rettet die mutschach

36 Antworten bis jetzt ↓

• 1 FLZ Leser // Feb 21, 2009 at 10:34

  Frau Haas – der Verkehr würde bei einer Ostumgehung nicht an Dinkelsbühl vorbeirollen, sondern an 4 Wohngebieten, die bisher keinen Verkehrslärm hatten und quer durch 2 Naherholungsgebiete, die vielfach von Dinkelsbühlern zum Ausgleich vom hektischen Alltag genutzt werden. Das sollten Sie schon auch erwähnen bei Ihrem Kommentar.
  Ganz nebenbei hätten auch die Touristen auf dem Campingplatz den direkten Genuss einer B25 mit dann 10.000 Fahrzeugen pro Urlaubstag. Die ‘überregionale Bedeutung der Fernstraße’ hilft uns in Dinkelsbühl nicht weiter, wir verlieren dadurch nur genau das, was Dinkelsbühl bisher ausgemacht hat, Beschaulichkeit, Idylle. Schauen Sie mal auf die Homepage der Stadt Dinkelsbühl: ‘Die ländliche Ruhe und die unmittelbare Nähe zur Natur wird von Einheimischen und Gästen besonders geschätzt.’ ‘Der Mutschachwald, im Osten der Altstadt ist ein beliebtes Wander- und Naherholungsgebiet.’ Wollen wir all das zerstören oder wollen wir uns dafür einsetzen, den LKW Durchgangsverkehr auf das unbedingt notwendige Maß zu reduzieren?

• 2 c_w // Feb 22, 2009 at 11:27

  @flz-leser und viele andere: Sie reden von 4 bisher von Verkehrslärm unberührten Wohngebieten, die durch die Umgehung vom Verkehr überrollt werden würden. Welche sollen das bitte sein? Und warum redet man nicht von Wohngebieten, die durch die Umgehung ENTlastet werden würden? Oder von den geplanten umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen? Und warum ist immer die Rede von der “Zerstörung der Mutschach” und anderer Naherholungsgebiete? Es würde schließlich kein einziger Baum gefällt.
  Ich bitte zu bedenken: Wenn die Mutschach die “Grüne Lunge” einer verkehrdurchtosten Metropole wäre, könnte ich diese ganze Diskussion im Grunde nachvollziehen. Aber im beschaulichen Dinkelsbühler Land entbehrt diese Auseinandersetzung um eine echte Entwicklungschance dieser Stadt nicht einer gewissen Lächerlichkeit.

• 3 Peter // Feb 22, 2009 at 13:30

  @FLZ Leser
  Schon bedauerlich, dass sich Frau Haas nicht vorher bei Ihnen erkundigt hat, bevor sie ihren Kommentar verfasste. Aber vermutlich hätte sie auch nicht verstanden, dass der Verkehr im Falle einer Ostumgehung an vier (!) Wohngebiete vorbeirollt. Wobei “vorbeirollen” wohl stark übertrieben formuliert wurde. Auch eine “Zerstörung” des Mutschachwaldes wollte sie so wohl nicht sehen, nachdem im Mutschachwald selber kein einziger Baum im Falle einer Umgehungsstraße gefällt werden müsste. Es wäre ja traumhaft, wenn der LKW-Verkehr auf ein Minimum reduziert werden könnte. Aber nachdem die B25 immer attraktiver wird und eine Umgehungsstraße nach der anderen folgt und folgen wird, wird das wohl ein Traum bleiben.

• 4 Waldi // Feb 22, 2009 at 15:26

  @c-w: Selbst, wenn kein einziger Baum gefällt werden sollte (was ich nicht glaube) sollte dieses schöne Naherholungsgebiet nicht zerstört werden. Ich kann mir nicht vorstellen, das eine Betonröhre, eine meterhohe Lärmschutzwand aus Beton, eine Wendeplatte am Mutschacheingang diesen verschönern. Belastet sind durch die jetzige B 25 eigentlich nur Anwohner der Augsburger Straße, der Luitpoldstraße und Feuchtwanger Straße. Selbst Herr Göttler sieht an der Feuchtwanger Straße mit der neuen Ostumgehung erst eine Entlastung ab der Dürrwanger bzw. Bechhöfener Straße. Und ob die Betriebe an der Augsburger Straße und Luitpoldstraße wirklich eine Entlastung wollen, bleibt fraglich!

• 5 e.psc // Feb 22, 2009 at 15:26

  @ Peter

  Der Bau eines derartig dimensionierten Straßenprojekts ist ein enormer Eingriff ins das vorhandene Gefüge unserer Stadt. Bereits in der Vergangenheit, d.h. in den 1980er und 1990er Jahren, haben die Bürgerinnen und Bürger sehr deutlich gezeigt, dass sie Eingriffe am Mutschachrand nicht akzeptieren. Die Diskussion wird dabei keinesfalls nur von den so genannten „Betroffenen“ geführt. Auch diejenigen, für die das Naherholungsgebiet ein wichtiges Stück Identität der Stadt bedeutet, sprechen sich gegen eine Straße aus, auf der in unmittelbarer Nähe des Waldrandes, fast in Baumwipfelhöhe, künftig etwa 10.000 Fahrzeuge am Tag vorbeifahren sollen. Dieses Faktum lässt sich auch mit relativierenden oder beruhigenden Aussagen nicht wirklich vom Tisch wischen. Wer sich nur die Zeitungsartikel von 1980 ansieht, wird erkennen, dass Dr. Hammer mit seinem rigorosen Ziel, die Straße unbedingt durchsetzen zu wollen, eine äußerst unglückliche Fehleinschätzung der politischen Gesamtsituation unserer Stadt unterlaufen ist. Der „überraschende Vorstoß“ in der Stadtratssitzung ist daher ein letztes drastisches Mittel, um die Straße vielleicht doch noch durchzusetzen zu können. Der Dinkelsbühler Oberbürgermeister setzte damit aber ein weit fataleres politisches Signal: Er fühlt sich letztendlich wohl selbst nicht mehr Herr der Lage und argumentierte mit einem „starken Druck“, den aber, so die FLZ, kein einziger Fraktionsvorsitzender für seine Stadträte bestätigen konnte.

• 6 FLZ Leser // Feb 22, 2009 at 15:55

  @ Peter und c_w
  Ich kann nur empfehlen, sich mal näher mit der Trassenführung zu beschäftigen. Ich rede vom Schelbuck, dem Nordhang, dem Südhang und Botzenweiler/Weiherhaus, man könnte sogar noch den Grillenbuck Ost dazu nehmen. All diese Anwohner haben sich bewußt für diese Wohnlage entschieden, damit sie weg vom Verkehr im Grünen wohnen können.
  Die Anwohner, die an der Luitpoldstraße oder Feuchtwanger Straße wohnen, waren schon immer an der B25. Richtig?
  Was ist an dem Wort ‘vorbei rollen’ falsch? Rechnen Sie mit ständigem Stau auf einer Ostumgehung? Ist übrigens auch O-Ton Frau Haas.
  Und als nächstes empfehle ich Ihnen sich mit dem Flächennutzungsplan der Stadt Dinkelsbühl zu beschäftigen, da ist sehr ausführlich erklärt, warum auch das Gebiet vor dem Mutschachwald ein sehr wichtiges Naherholungsgebiet für Dinkelsbühl ist.
  Wo ist hier die echte Entwicklungschance für Dinkelsbühl? Welche Ansiedlungen erwarten Sie denn, wenn Waldeck schon nicht gefüllt werden kann? Wie wäre es, wenn Sie sich mal mit Industriellen unterhalten würden, was für die Standort-Entscheidung von Bedeutung ist?
  Und Peter – warum müssen wir die Fehler, die im Donau-Ries begangen worden sind, zwingend fortsetzen? Warum bauen wir mit Steuergeldern neue Straßen, damit die Mauteinnahmen sinken? Wer zahlt für den Unterhalt dieser Straßen? Sorry, aber für diese Art des betriebswirtschaftlichen Denkens fehlt mir als ‘einfacher Bürger’ und Steuerzahler das Verständnis.

• 7 e.psc // Feb 22, 2009 at 16:20

  @ c_w:

  Bitte mal erklären, was die “echte Entwicklungschance dieser Stadt” Deiner Meinung nach sein soll. Die wissenschaftlichen Aussagen zum wirtschaftlichen Nutzen derartiger Projekte sprechen eine andere Sprache (siehe auch Punkt 3 auf http://www.rettet-die-mutschach.de/?p=1026 )
  Also bitte nicht irgendetwas in den Raum stellen und von einem “Dinkelsbühler Wirtschaftswunder” träumen, sondern die Behauptungen schön ordentlich belegen.

• 8 Königshainler // Feb 22, 2009 at 16:32

  Warum wird eigentlich die Zerstörung des Mutschachwaldes immer vom Fällen oder Nichtfällen von Bäumen abhängig gemacht?

  Die Zerstörung dieses Naherholunggebietes findet schon allein durch den Bau dieser Straße statt.

  Dass Bäume dann darunter leiden und wahrscheinlich auch durch die Umweltbelastung irgendwann absterben, ist ja wohl unbestritten.

  Die ganze Idylle ist dahin, wenn uns am Mutschacheingang in Zukunft eine Brücke erwartet über die der Verkehr dann supergut rollen kann.

  Und warum wird die B 25 immer attraktiver? Warum folgt eine Umgehungsstraße der anderen?

  Weil genau solche Leute, die sich hier für die Ostumgehung so stark machen, nicht an diejenigen Dinkelsbühler denken, die ihre Mutschach lieben, dort Sport treiben oder spazieren gehen, an die Touristen, die diese Stadt wegen ihrer Idylle und Ruhe besuchen und an die Camper, die in der “Ferienidylle Romantische Straße” Urlaub machen wollen.

  Übrigens auch die Betriebe an der Luitpoldstraße leben unter anderem von den Besuchern des Campingplatzes und den sonstigen Touristen!!!!!

  Wo ist hier also eine Entwicklungschance?

  Welche Wohngebiete würden denn ENTlastet? Die “entlasteten” Wohnhäuser kann man ja wohl einzeln aufzählen!

  Wem nützt diese Umgehung wirklich was?

  Außer, dass es den LKWs noch angenehmer gemacht wird, die Maut einzusparen?

  Warum kämpft man also nicht gemeinsam darum, dass die LKWs auf die Autobahn müssen, hat damit Mehreinnahmen und spart sich zudem die Kosten für, die dann vielerorts unnötigen, Umgehungen?

• 9 Peter // Feb 22, 2009 at 18:06

  @FLZ Leser:
  Natürlich müssen wir nicht wie die anderen Orte an der B25 eine Umgehungsstraße bauen.
  Natürlich kann man den Status quo beibehalten. Ich sehe einerseits einfach die Beeinträchtigungen nicht in der Intensität so wie sie hier geschildert werden und andererseits die Entlastungen in einem höheren Maße, wie sie hier überwiegend eingeschätzt werden. Selbstverständlich kann ich die Argumente gegen eine Ostumgehung nachvollziehen und akzeptiere sie auch. Aber es ist ja nicht so, dass der Verkehr auf dieser Trasse in unmittelbarer Nähe an einer Wohnbebauung vorbeilaufen würde, so dass diese erheblichem Verkehrslärm ausgesetzt wären, wie das beispielsweise an der Luitpoldstraße der Fall ist. Die Entwicklungschancen für Dinkelsbühl, die von Ihnen angezweifelt werden, sind ja in der letzten Stadtratsitzung umfassend erörtert worden.

• 10 e.psc // Feb 22, 2009 at 18:41

  @ Peter:

  Der Punkt “Entwicklungschancen” ist mit Blick auf Risiken u.a. für den Tourismus (Campingplatz) und die immer wieder in den Raum gestellten wirtschaftlichen Effekte (Betriebsansiedlungen, Arbeitsplätze) keineswegs in der letzten Stadtratssitzung erörtert worden.

  Die Untersuchungen “Wege zur neuen Altstadt III” als Argument für eine Ostumfahrung in der Sitzung anzuführen, waren nicht ganz ehrlich. Die Gutachter wollten nämlich die B25-Ortsumfahrung als bahnparallele Trasse und bauten ihre Vorsschläge für die Luitpoldstraße auf diesem Ansatz auf. Ansonsten fehlte auch folgende Aussage aus dem Gutachten: “[...] Bereits im Jahr 1978 allerdings wies Prof. Breitling in seinem ‘Altstadtgutachten’ auf die Probleme des zu sorglosen und verschwenderischen Umgangs mit Landschaft hin. Heute – 25 Jahre später – hat sich die Situation verschärft [...]“

  Solche Sätze, die einen verantwortungsvollen Umgang mit dem vorhandenen Gefüge der Stadt verlangen, sind in der Stadtratssitzung leider nicht zitiert worden.

• 11 Ein Altstadtbewohner // Feb 22, 2009 at 21:17

  Ich hab jetzt hier ja ziemlich viel gelesen, auch habe ich am Rande der Demonstration mit einigen Aktivisten sprechen können… darf ich eigentlich fragen, was der Sinn und Zweck dieser Gruppierung ist?? Geht es ihnen mittlerweile um Dinkelsbühl oder einfach nur darum, die Politik in einer, zugegebenermaßen, sehr einschneidenden, Entscheidung zu beeinflussen bzw. zu erleichtern?
  Ich bin auch gegen die Ostumfahrung, allerdings hat sich in meinen Gedanken der Aspekt der “schönen, heilen, grünen Welt Mutschach, wo sich Fuchs und Hase noch gute Nacht sagen”, schnell verflüchtigt. Darum geht es in meinen Augen auch gar nicht mehr, zumindest nicht für die, die etwas zu sagen haben bzw. die über ihren begrenzten, persönlichen Horizont blicken. Ich verstehe Anwohner, die sich ihrem wundertollen Umfeld beraut fühlen, wenn die “grüne Oase” Mutschach auf einmal von LKWs, Feinstaub und Lärm, Lärm und nochmals Lärm, heimgesucht wird. Ich hätte auch keine Lust, dass in unmittelbarer Nähe meines Anwesens eine Bundesstraße verläuft… die Leute, die seit jeher an einer Straße wohnen (also die jetzige B25), können sich da schon eher drauf einstellen, weswegen ich auch die jahrelange Diskussion zum Schutz dieser Anwohner, nicht verstehe. Allerdings wäre es, auch für die führenden Aktivisten, von Vorteil, durch sachliche Argumente in vielfältiger Hinsicht, ihre Position zu untermauern: langer Rede, wenig Sinn: die Wirtschaft in DKB, vor allem der Altstadt sowie der Tourismus. Wenn die Ostumfahrung kommt, wird der Tourismus und die Wirtschaft weiter leiden und DKB ist in ein paar wenigen Jahren eine Geisterstadt, ohne viel Tourismus, ohne viel Wirtschaftskraft; leider werden diese Aspekte von ihnen viel zu wenig angeführt! Ich bin nicht in dieser Gruppierung, weil ich die Mutschach erhalten möchte… ich möchte Dinkelsbühl erhalten!!!!!
  Des weiteren wollte ich noch eine kurze Sache loswerden: wieso begibt sich diese Gruppierung auf ein fast noch geringeres Niveau als es unser OB hat??? Ich fand die Idee, durch einen Verzicht auf die Teilnahme an der Sitzung, keinen Druck auszuüben, schwachsinn, denn “Druck”, das gehört zum täglich Brot eines Stadtratsmitglieds, egal zu welchem Thema und egal, wie viele Parteien und Sichtweisen es gibt. Dadurch, dass durch weitere Laufzettel, E-Mails usw. gleich auf jeden kleinen Fehler oder jede kleine Ungereimtheit detailiert eingegangen wird, das zeigt für mich, dass es nur das Ziel ist, diesen Förderverein in die Mitte der ganzen Diskussion zu rücken – so wie das Streben des Menschen nach Macht nun mal ist (als Bettlektüre empfehle ich Max Weber). Es würde von Größe zeugen, wenn der Verein die weiteren Entwicklungen erkennt, hinnimmt und diese, inkl. weiteren Facetten der Sachlage, SACHLICH darbietet und so den Druck auf lange, nicht nur auf kurze Zeit, weiter ausbaut; wie schon erwähnt: wieso soll Druck aus der ache rausgehalten werden???
  Schönen Abend noch!

• 12 c_w // Feb 23, 2009 at 08:50

  Jetzt ist also die Umgehungsstraße schon der “Tod Dinkelsbühls”. Von drohender Betonwüste, Dauerlärm und verpesteter Luft habe ich hier auch schon lesen müssen. Ich habe das Gefühl, es geht hier vieles nur um reine Spekulation, um den “Worst Case”, um eine Erhaltung des Status Quo um jeden Preis. Warum denkt keiner mal daran, dass Dinkelsbühl im Vergleich zu anderen Städten dieser Größe eine wahre Wohlfühloase ist und auch bleiben wird? Warum denkt keiner daran, was hier in 20 Jahren los sein wird, wenn alles so bleibt, wie es ist? Die Verkehrspolitik zu ändern: Das ist wohl ein Thema, das für diesen Verein hier ein paar Nummern zu groß sein dürfte.
  Gut, dann also alles lassen wie es ist? In 20 Jahren ist dann Dinkelsbühl das letzte Ärgernis der B25, mit Dauerstau zwischen Lebensmitteldiscountern, 1-Euro-Shops, Tankstellen und Fast-Food-Kette. Eine tolle Visitenkarte gibt DKB ja jetzt schon dort ab.

• 13 FLZ Leser // Feb 23, 2009 at 15:35

  @ c_w
  Am 11.12.1980 wurde der damalige Bürgermeister Dr. Walchshöfer in der FLZ zitiert: ‘ Wenn 1985 die Autobahn bis Feuchtwangen kommt, wird Dinkelsbühl im Verkehr ersticken.“
  Das war vor gut 28 Jahren, ist diese Prognose eingetroffen? Wer also kann tatsächlich voraussagen, was in 20 Jahren sein wird?
  Die Verkehrspolitik wird der Verein nicht ändern. Aber dass ein Volk, das aufsteht und sich wehrt, sehr viel bewegen kann, hat die Geschichte schon oft gezeigt.

• 14 Ein Freund // Feb 23, 2009 at 17:52

  @FLZ Leser

  Sehr guter Hinweis, der mit Dr. W.. Respekt.

  Aber das mit der Verkehrspolitik sehe ich etwas differenzierter. Warum kann dieser Verein nicht die Verkehrspolitik ändern? Als Einzelshow ist da möglicherweise nicht viel drin, aber vernetzt mit anderen Initiativen und Parteien, lässt sich sicher viel bewegen. Warum also nicht letztendlich auch eine Änderung der Verkehrspolitk? Überfällig wär’s ja.

• 15 Waldi // Feb 23, 2009 at 18:41

  @c_w: Die Angaben über Betonlärmschutzwand, Betonröhre, Wendemöglichkeit stammen von Herrn Arndt höchstpersönlich. Wahrscheinlich wird am Mutschacheingang noch ein weiterer Lärmschutz notwendig sein. Aber man kann ja alles mit Blümchen und Pflanzen schmücken und das ganze grün anmalen.
  Hoffentlich bleibt es so wie es ist – mit möglichst vielen Schlaglöchern, damit die Lkw´s dort fahren, wo sie hingehören – auf die Autobahn.

• 16 c_w // Feb 23, 2009 at 18:43

  @FLZLeser und Ein Freund:
  Na ja, an Selbstbewusstsein mangelte es ja dem Dinkelsbühler noch nie… Das “Dinkelsbühler Volk” (??) kann sich hier ganz schön zum Deppen machen, fürchte ich. Aber wenn es die Mehrheit so will, sind auch Umgehungsbefürworter wie ich mitgehangen. So wie ich auch als Nicht-Hammer-Wähler diesen OB aushalten muss.

• 17 Ein Freund // Feb 23, 2009 at 20:31

  @c_w

  Du hast mein uneingeschränktes Mitgefühl. Ich und viele andere, die ihn kennengelernt haben, müssen ihn ja auch aushalten.
  

• 18 Gerdi // Feb 23, 2009 at 23:35

  Ich frage mich, wer bei dieser uns alle betreffenden Problematik den sogenannten “DRUCK” ausübt. Darf man in dieser Stadt nicht mehr seine Meinung äussern? Wie auf einem Plakat bei der Demonstration deutlich zu lesen war: “Pro Mutschach = Pro Dinkelsbühl” ist auch meine Meinung.

• 19 Hammer-Wähler // Feb 24, 2009 at 12:02

  Dr. Hammer wurde auch von mir gewählt.
  Seine bisherigen Aktivitäten hab ich mal für super mal für weniger toll (zu viel Projekte in so kurzer Zeit ) gehalten.
  soweit -okay- .
  Zur Mutschachverbauung sag ich NEIN!
  N A T U R – und Naherholungsgebiet für Dinkelsbühler.
  Diese wird zur Zeit im großen Stil in ganz Franken zu verscherbeln versucht- immmer mit dem Argument oder besser ausgedrückt dem
  Zauberwort – “Wirtschaft”.
  Dr. Hammer und vor allem Hr. Arndt
  können die Umgehung wenn sie diese so dringend brauchen an die Bahntrasse legen.
  Das ist laut Studie die Umweltverträglichste Lösung.
  Verschiedene Meinungen zu haben und diese
  zu äußern ist das schöne an Demokratie -
  und sollte nicht als Majestätsbeleidigung
  gelten.

• 20 Schelbuck-Anwohnerin // Feb 24, 2009 at 22:36

  Pressekommentar „Unter Druck“

  Antwort an:
  @Peter, c_w & viele andere:

  Ein Leserbrief von heute, 24.02.in der FLZ, als auch viele Kommentare auf dieser Internetseite zeigen, dass vielen Bürgern in Dinkelsbühl noch immer nicht bewusst ist, dass die geplante Ostumfahrung sehr viele Wohngebiete, Ortschaften und ganz Dinkelsbühl betreffen wird:
  Nicht nur der Schelbuck, sondern auch der Grillenbuck, Nordhang, Südhang, Gersbronn & Botzenweiler sind am Stärksten von der geplanten Trasse betroffen. Betroffen heißt, die geplante Rennstrecke wird z. B. eine massive Lärm- & Verkehrsbelästigung mit sich bringen, die Lebensqualität deutlich mindern und auch wenn für die Trasse nur wenige Bäume gefällt werden, wird das Naherholungsgebiet Mutschach zerstört. Traurig genug, dass weder auf Wohngebiete, die Mutschach oder einem hoch frequentierten Campingplatz Rücksicht genommen wird. Nein, sogar ein Vorstand einer Bank “unseres Vertrauens” bekennt auch noch Flagge und wirbt über die IHK für die Ostumfahrung, nachdem er vorher im Schelbuck jahrelang für Wucherpreise die Bauplätze „in ruhiger Lage“ verkauft hat!
  Ich hoffe die Stadträte Dinkelsbühl sind sich gerade in diesen Tagen bewusst, dass Sie von uns gewählt wurden um unsere Meinung zu vertreten! Unsere Meinung und nicht die Meinung eines Straßenbauamtes oder eines Bürgermeisters auf der Karriereleiter.
  Würden die Stadträte für ein Ratsbegehren stimmen möchte ich ganz klar die Frage stellen:
  Wofür benötigen wir dann Stadträte?

• 21 Anja // Feb 25, 2009 at 10:44

  @Schelbuck-Anwohnerin:
  Ich denke schon, dass vielen bewusst ist, wie die Trasse laufen wird und wer dadurch betroffen ist. Massiv können die Lärmbeeinträchtigungen bei der Entfernung der betroffenen Gebiete jedenfalls nicht sein. Außerdem müssen Lärmgrenzwerte eingehalten werden.
  Ich wollte nur mal erwähnen, dass die Stadträte auch von uns, den Befürwortern der Umgehung, gewählt sind. Insofern erwarte ich auch, dass sie unsere Meinung vertreten. Warum plötzlich haben die Gegner der Ostumfahrung plötzlich Angst vor einem Ratsbegehren. Ihr könnt dem doch entspannt entgegensehen, wie ich hier schon gelesen habe.

• 22 Pro Bürgerentscheid // Feb 25, 2009 at 13:05

  @Schelbuck-Anwohnerin (und an alle anderen “Ratsbegehren-Skeptiker”):

  Wir benötigen Stadträte, damit nicht wegen jeder kleinen Entscheidung alle Bürger an die Wahlurnen zitiert werden müssen.

  Ein Bürgerentscheid – egal ob durch ein Ratsbegehren oder durch ein Bürgerbegehren veranlasst – ist aber doch sehr sinnvoll, wenn es um eine derart wichtige Frage wie diese hier geht. Dass der OB erst jetzt mit diesem Vorschlag kommt und dass er ihn recht fragwürdig begründet, mag man kritisieren. Das ändert aber doch nichts daran, dass es das Beste ist, wenn die Bürger darüber entscheiden, ob die B25 verlegt werden soll. Denn egal, ob der Stadtrat für oder gegen die Ostumfahrung stimmen würde, er hätte immer einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung gegen sich.

  Mich stört, dass das Instrument des Bürgerentscheids hier so negativ gesehen wird. Zur Erinnerung: Bürger- bzw. Ratsbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid wurden auf kommunaler Ebene in Bayern erst möglich, nachdem die bayerischen Wähler dies 1995 per Volksentscheid gegen den erbitterten Widerstand der CSU beschlossen hatten. Es ist doch gerade ein Mittel, das es Bürgerinitiativen ermöglicht, ihnen missfallende Ratsbeschlüsse noch zu kippen. Was also ist gegen einen Bürgerentscheid zur B25 einzuwenden – abgesehen von der wie gesagt eher fragwürdigen Begründung?

• 23 Peter // Feb 25, 2009 at 14:20

  @Pro Bürgerentscheid:

  stimme dem voll zu. Ob die Begründung letztendlich fragwürdig ist, kann dahingestellt bleiben, da nur so herausgefunden werden kann, wie die Mehrheit der Bürger in dieser für Dinkelsbühl so wichtigen Frage tatsächlich steht.

• 24 Dr Snuggles // Feb 25, 2009 at 17:04

  Dass ein Bürgerentscheid ein demokratisches Mittel zur Beteiligung der Bürgerschaft ist steht außer Frage. Wenn er aber als Notbremse fungiert um persönliche Überzeugungen durchzusetzen, hat das mit der ursprünglichen Intention des Bürgerentscheides nichts mehr zu tun.

  Doch Ratsbegehren hin oder her. Jetzt steht es ja schon im Raum. Betrachten wir doch mal die Situation wenn es wirklich in der nächsten Sitzung vom Stadtrat abgesegnet würde. Kurz und knapp könnte man sagen, super, darf der Bürger entscheiden und das mag richtig und gut sein. Dahingestellt. Tatsache ist, dass nach dem Ratsbegehren innerhalb von 3 Monaten ein Bürgerentscheid stattfindet, dem ein Wahlkampf zwischen den verschiedenen Meinungsgruppen vorausgeht. Auf der einen Seite die Befürworter mit OB Dr. Hammer als Interessenvertreter auf der anderen Seite der Verein zum Erhalt der Mutschach.

  Die einen versuchen mit Fakten und Originalzitaten aus den Unterlagen des Staatlichen Bauamtes die Tatsachen auf den Tisch zu legen, die andere Seite unter Helmut Arndt und OB Hammer versucht mit schüren von Hoffnungen, die allerdings nicht belegbar sind und schon gar nicht mit den Unterlagen des Bauamtes vereinbar, die Menschen vom Gegenteil zu überzeugen. Unter anderem begegnet uns das im Zusammenhang mit Neustädtlein. Den Anwohnern dort wird immer wieder eine Ortsumgehung versprochen aber nur im Zuge der Ostvariante. Die Unterlagen des Bauamtes sprechen darüber allerdings eine ganz andere Sprache. Den meisten Anwohnern ist das aber egal, denn das was man haben will hört man viel lieber und dem schenkt man auch viel lieber seinen Glauben. Dass die Leid geplagten Neustädtleiner im Zuge der Ostvariante aber mit einer Mehrbelastung von 51 % leben müssen und ein Bau einer eigenen Umgehung nach den Unterlagen des Amtes nicht in Sicht ist wird schön verschwiegen und verdrängt.

  Zusätzlich gibt es dann noch die Presse, die über Veranstaltungen zum Thema Umgehung berichtet. Die in unserer Heimatstadt sehr wohl als meinungsbildendes Organ gewertet werden kann, die aber in ihrer bisherigen Berichterstattung bislang nicht mit Parteilosigkeit geglänzt hat. Als eines von vielen Beispielen wäre da die IHK-Veranstaltung zu nennen, bei der komischerweise nur die von Herrn Arndt genannten Zahlen zitiert wurden, die für eine Umgehung sprächen, anstatt, wie es richtig gewesen wäre, alle Zahlen aufzuführen. Vielleicht ist dem ein oder anderen schon aufgefallen, dass auch auf dieser Homepage viele Berichte der FLZ veröffentlicht waren, die jetzt nur noch ganz grob zusammengefasst sind. Mir ist das aufgefallen und ich hab mir meine Gedanken dazu gemacht. Warum das jetzt auf einmal? Warum so kurz nach dem bekannt werden des Ratsbegehrens? Warum nach der letzten nicht ganz optimal gelaufenen Stadtratssitzung? Warum nach der Demo? Fragen, Fragen, Fragen. Ich kann sie nicht beantworten. Ich bin nur ein kleines Licht, das sich dazu seine Gedanken macht. Aber vielleicht wird uns die Redaktion eines Tages darüber aufklären.

  Bleibt zu hoffen, dass dieser Entscheidungsprozess entgegen meiner genannten Befürchtungen fair und vor allem objektiv verläuft, damit sich der Wähler dann eine eigene Meinung bilden kann. Denn nicht jeder wird die Unterlagen, die für die Entscheidung zwingend wichtig sind lesen. Vom Stadtrat sollte man davon ausgehen können, dass er dies getan hat. Und aus diesem Grund hätte auch dort nach 8-monatiger Entscheidungsfindung entschieden werden müssen.

  Zu guter letzt noch ein Satz aus bekannten Nachschlagewerken zum Thema Ratsbegehren auf den Weg, den sich der ein oder andere, auch aus dem Stadtrat, mal zu Gemüte führen sollte:

  „Diese Entscheidungsdelegierung zurück auf das „Staatsvolk der Gemeinde“ darf jedoch nicht dazu führen, dass sich der Gemeinderat bei unpopulären Maßnahmen aus der Verantwortung stiehlt.“

• 25 Ein Freund // Feb 25, 2009 at 18:11

  @Pro … & Peter

  Das Volk ist der Souverän. So will es die Demokratie, die Verfassung, das Grundgesetz. So wollen es auch wir. Es ist ausschließlich das Volk, welches in seiner Gesamtheit einzig über der Verfassung steht. Blabla …

  Es ist ja schon angeklungen, wie aufwendig es wäre, wenn das Volk wegen jedem Pubs an die Wahlurne gehen müsste. Es mag ja durchaus Situationen geben, in welchen ein Bürgerentscheid das richtige Mittel ist, um eine Entscheidung im Bürgerinteresse zu treffen. Dieses Mal auch?

  Bedenkt bitte, dass Bürgerentscheide mündige Bürger erfordern. Mündigkeit aber setzt die Verfügbarkeit und den freien Zugang zu Informationen voraus und den Willen sich diese Informmationen zu beschaffen und die Fähigkeit diese Informationen einzuordnen.

  Wie mündig sind wir, wenn wir tagein, tagaus unsere Informationen nachmittags aus dem “Gericht”-Fernsehen beziehen? Die Auflage der SZ liegt bei ca 450.000, die der Bild-Zeitung bei 3.300.000 bei einer Reichweite von ca. 11 Mio..

  Wie sieht es mit politischer Bildung in unseren Schulen und Universitäten aus? Sind nicht alle Elite-Unis aus naturwissennschaftlichen Fakültäten heraus entstanden? Ein Beispiel: Wer weis, wer den Bundespräsidenten wählt? Und wenn ja, wie setzt sich diese Bundesversammlung zusammen? Wer beruft sie ein?

  Warum machen immer weniger Deutsche von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch? Die Wahlbeteiligung sinkt kontinuierlich, vor allem bei Jugendlichen. Bei der letzten Eurropawahl gingen nur noch 43 % an die Urnen. Ist Europa uns als größter Beitragszahler egal? Wolllen wir Deutschen künftig Brot (fast) ohne Salz, wie kürzlich aus Brüssel vorgeschlagen?

  Werden wir über die Medien manipuliert? Erinnern Sie sich noch, wie überzeugend Collin Powell vor laufenden Kameras den 3. Golfkrieg mit dem Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen im Irak rechtfertigte? Der arme Powell wurde gleich selbst manipuliert, weil er geglaubt hat, was er sagte. Massenvernichtungswaffen waren, wie wir heute wissen, keine da, dafür aber viele tote kleine Kinder …

  Niklas Luhmann meinte hiezu: “Kommunikation ist ein Prozess, der auf Selektionen selektiv reagiert, also Selektivität verstärkt”

  Der Volksentscheid ist also auch ein sehr heikles Mittel, wenn es darum geht, die richtige Entscheidung zu treffen. Richtig bedeutet in diesem Zusammenhang zum Wohle aller oder der Mehrheit. Gleich nach ihm zu rufen birgt eine gewisse Gefahr. Was wenn die Stadträte dannach feststellen, sie hätten anders entschieden als das Volk und es stellt sich im Nachhinein heraus, dass es dem Volk an Information gefehlt hat, um anders zu entscheiden? Es bedarf oft einfach nur einer gewissen Zeit, bevor Informationen sich verbreiten und Meinungen sich festigen.

  Ich meine, es gibt gute Gründe, zuerst immer die Stadträte entscheiden zu lassen. Sie sind am nächsten dran. Sie haben den Zugang zur Information und die Verpfliichtung sich diese zu besorgen und die Fähigkeit, diese zu interpretieren und sie sollten in der Lage sein, sich eine Meinung zu bilden. Dann hätten die Bürger alle Zeit der Welt sich weiterhin zu informieren.

  Wenn die Bürger am Ende der Meinung sind, das die Räte hätten die falsche Entscheidung getroffen, können sie immer noch (Bürger)begehren und den Rat überstimmen. Das wäre der einzig richtige Weg, der unsere demokratischen Organe unbeschädigt ließe.

  Warum also wollen wir eine Abkürzung zum Bürgerentscheid? Haben wir denn keine Zeit? Sind unsere Stadträte nicht mündig genug?

• 26 FLZ Leser // Feb 25, 2009 at 22:11

  @ Dr. Snuggles
  Das mit den Artikeln ist mir auch aufgefallen. Soll das etwa bedeuten, dass hier Druck von Seiten der FLZ ausgeübt woren ist? Hat die FLZ etwa verboten, die Artikel zu zitieren? Falls ja, warum darf dann die Stadt Dinkelsbühl die Artikel einscannen und auf ihrer Seite veröffentlichen? Bitte lass es nicht wahr sein, denn sonst werde ich zum Ex-FLZ-Leser!!
  Die einseitige Berichterstattung bisher war schon gravierend, das wäre jetzt ein weiterer Höhepunkt! Sollte sich diese Befürchtung bewahrheiten, dann werde ich auf diese ‘Heimatzeitung’ in Zukunft gerne verzichten!!

• 27 Redaktion rettet-die-mutschach.de // Feb 26, 2009 at 01:30

  @ “Dr. Snuggles” und “FLZ Leser”

  Der Förderverein Naherholungsgebiet Mutschach Dinkelsbühl e.V. wird nach einer Vorstandssitzung eine Stellungnahme dazu abgeben. Wir bitten einige Tage um Geduld.

• 28 Königshainler // Feb 26, 2009 at 08:57

  @FLZ Leser
  Auch mir ist das mit den Artikeln hier aufgefallen und ich bin wirklich schon auf die Stellungnahme der Redaktion gespannt.

  Sollte hier wirklich Druck ausgeübt worden sein (was könnte sonst der Grund sein?) und sich die Dinkelsbühler Zeitung, von wem auch immer, (3 x darf man raten…???) “vor den Karren spannen lässt”, wird auch unser Haushalt in Zukunft auf das Abonnement der FLZ verzichten.

  Echt traurig was sich in unserer Stadt derzeit so alles abspielt!

• 29 Pardi // Feb 26, 2009 at 13:58

  Warum muss es eigentlich immer gleich “Druck von oben” sein? In Dinkelsbühl muss es offenbar gleich immer die “ganz große Oper” sein. Vielleicht hat es einen ganz einfachen Grund, dass die Artikel verschwunden sind? Vielleicht geht es ja einfach nur um autorenrechte? Ich glaube nicht, dass sich die FLZ so einfach “vor einen Karren spannen” lassen würde. Das traue ich selbst unserem “Käseblatt” nicht zu.

• 30 FLZ Leser // Feb 26, 2009 at 14:03

  @ Pardi
  Schon möglich, das merken wir gleich, wenn die Artikel der FLZ von der Seite der Stadt Dinkelsbühl auch entfernt werden (müssen). Denn die Autorenrechte sollten dort ja genauso gelten, oder?

• 31 Ein Freund // Feb 26, 2009 at 15:10

  @FLZ Leser

  Und was ist, wenn die Stadt die Genehmigung der Veröffentlichung bekam und der Betreiber dieser TOP-Website eben nicht?

  Interessant wäre doch, warum der eine darf und der andere nicht? Demokratie eben?!?

• 32 Besorgte Eltern // Feb 26, 2009 at 22:40

  Dinkelsbühl – “Stadt der Kinder”?
  Das kann nur möglich sein, wenn unseren Kindern unser wertvolles Sport- u. Naherholungsgebiet nicht zerstört wird mit einer Straße, die Dinkelsbühl nicht braucht. Es gibt in Dinkelsbühl und in ganz Deutschland so viele Kinder, die unter der Armutsgrenze leben müssen. Für diese Kinder ist kein Geld übrig, jedoch für so ein sinnloses Vorhaben.
  Die B25 muss dauerhaft für den Transitverkehr gesperrt bleiben. Dadurch würde nicht unnötig Geld verschwendet und unsere einzigartige Mutschach zerstört.

• 33 Eltern, noch besorgter // Feb 27, 2009 at 11:01

  @alle (Eltern)

  Ein Thema, das in dieser Diskussion bisher viel zu kurz kam. In einem der am höchsten entwickelten Geberländer dieser Welt, halten wir es für wichtiger noch mehr Straßen zu bauen – und das, obwohl wir wissen, dass es Wege gebe, den LKW-Verkehr (Autobahn!) anders zu organisieren, wenn man nur wollte – anstatt das Geld in unsere Schulen zu inverstieren, wo eine veraltete Lehrerschaft sich redlich abmüht, unser Kinder in viel zu großer Klassenstärke in viel zu kleinen Klassenzimmern mit viel zu schlechter Ausstattung (Computer!) fitt für die Zukunft zu kriegen.

  Denkt endlich bitte nach, alle!

• 34 c_w // Feb 27, 2009 at 19:52

  @Eltern:
  Alle hier anwesenden Mit-Diskutanden mit schulpflichtigen Kindern werden Ihnen hier recht geben. So auch ich. Aber Bundesstraßen sind (nomen est omen) Bundessache. Kultur und Bildung dagegen Ländersache. Das sind verschiedene Kassen und Argumente, die nicht gegeneinander aufgerechnet werde können.
  Also bitte diesen Faden nicht weiter verfolgen. Im Interesse der Sache.

• 35 Ein Freund // Feb 27, 2009 at 20:45

  @c_w

  Formal richtig, was sie da sagen. Aber mit dem Vergleichen ist das so eine Sache in diesen Tagen. Man kann zwar vieles nicht vergleichen, aber noch viel weniger die Zusammenhänge leugnen. So muss es letztendlich egal sein, was Bundes- und was Ländersache ist, wenn es darum geht, Leidtragenden zu helfen.

  Dieser Tage bleibt einem zu oft der Kloß im Hals stecken, wenn man über Dinge liest wie:
  Kassiererin nach 31 Berufsjahren wegen €1,30 gekündigt. Geschasster Vorstand der Hypo Real Estate klagt ausstehenden Lohn ein und erhält zusätzliche Abfindung in Millionenhöhe. Auch das ist nicht vergleichbar. Aber eines tut es doch. Es werden Zeichen gesetzt, die kaum noch einer in der Lage ist zu verstehen.

  Lässt man € 1,30 in der eigenen Tasche verschwinden, ist man raus. Bringt man den Steuerzahler und seine Anteilseigner um Miliarden, kriegt man ne Abfindung und hat auch noch das Recht und nicht die Scheu diese einzuklagen.

  Sorry, aber das ist ja nicht vergleichbar.

• 36 c_w // Mrz 1, 2009 at 00:01

  @ein Freund
  Ich glaube leider, mit diesem Kommentar haben Sie diesem Diskussionszweig den Garaus gemacht…